Demanega

Politische Entscheidungen, welcher Art auch immer, sind häufig eine reine Frage der Machtverhältnisse und in diesem Sinne absehbar. Das ist weder grundsätzlich schlecht noch grundsätzlich gut.

Andererseits steht dann, wenn rationale Argumente keine Rolle mehr spielen (dürfen), weil ohnehin nur noch die Macht zählt, das Recht auf dem Spiel.

Aus totalitären Herrschaftsformen ist uns bekannt, wohin es führt, wenn Macht vor Recht geht und sich letztlich Machtmissbrauch und reine Willkür durchsetzen.

Rationalität setzt ein bestimmtes Maß an Reflexionsfähigkeit und Intellekt, aber auch an Haltung und Rückgrat voraus, woran es heute grundsätzlich mangelt. Dabei handelt es sich um ein grundsätzliches Defizit, das einmal stärker und einmal weniger stark ausgeprägt ist.

Einzelne fühlen sich dann, wenn nur noch machtpolitische Hintergründe zählen, berechtigterweise hintergangen und verraten, weil es nicht mehr auf das einzelne (gute) Argument ankommt, sondern auf die vorgefertigten, abgekarteten und bedrängten „Meinungen“.

Die „Arroganz der Macht“ ist das berechtigte, aber grausame Schlagwort.

Debatte ist in derartigen Systemen regelrecht sinnlos. Wir sind auf dem besten Weg in die Post-Politik der Marionettenspiele und in den Deep State. Bis dahin ist es freilich ein langer Weg. Vorher ist Umkehr möglich.

Irgendwann ist nämlich dort, wo sinnlose Machtspiele dominieren, die Farce abgespielt und durchgespielt. Der Vorhang fällt, die Enttäuschung ist groß. Das absehbare Schauspiel nimmt sein drastisches Ende.

Zurück bleiben Darsteller ohne Charakter, Mut und Moral, gegenseitige Verantwortungslosigkeit und Schuldzuweisung.

Das Problem besteht darin, dass in Systemen, in denen Macht vor Recht geht, die Kreativität stark beeinträchtigt ist. Überall wird Druck ausgeübt. Die Uniformität ist groß.

Nur wenn Macht durch Recht gezügelt wird, kann Freiheit innerhalb einer Gesellschaft gewährleistet sein. Recht verlangt Mut und Einsatz. Auch Opfer und Kampf.

In einer republikanischen Ordnung ist Macht an Recht und an Verantwortung geknüpft. Wer Macht ausübt, sei es in der Regierung, in der Wirtschaft oder in der Gesellschaft, aber auch in Organisationen und Vereinen, steht in der Pflicht, diese Macht verantwortungsvoll zu gebrauchen und sich den rechtlichen und moralischen Rahmenbedingungen zu unterwerfen.

Dazu gehören Weitblick und Sinn für das größere Ganze, für die akuten gesellschaftlichen Herausforderungen.

Freilich, Recht ohne Moral ist verlockend, kippt sehr schnell aber in Überheblichkeit, Arroganz und Grenzüberschreitungen um. Das Eis wird dünner, der Scherbenhaufen größer.

Es gibt stets die Option, das unwürdige Schauspiel zu beenden. Wer Helden verehrt, muss selbst das Heldentum leben. Oder es ansonsten sein lassen und mit der Mehrheit mitschwimmen.

In was für einem System wir landen, wenn niemand mehr sagt, was Sache ist, und in dem niemand mehr den Mut hat, Recht vor Macht gelten zu lassen, liegt auf der Hand.

Konformismus und die Alternativen: Sagen, was ist