Demanega

Politische Wahlen mögen zuweilen ein Verzweifeln auslösen. In unserer Medienepoche sind oberflächliches Polit-Marketing sowie politische Ästhetik offenbar das Um und Auf. Über tieferreichende Ideen und weltanschauliche Festlegungen mag sich keiner mehr konkrete Gedanken machen. Inhaltliche Auseinandersetzungen, theoretische Lektüre, Vertiefung und Philosophie sind anstrengend, anspruchsvoll, der direkte praktische Nutzen ist im praktizierten Utilitarismus nicht erkennbar.

So weit so gut, nur versagt diese Praxis an allen Fragestellungen, die größer, grundsätzlicher und essenzieller sind. Prinzipiell ist es notwendig und essenziell, über einen inneren Kompass zu verfügen, der nicht nur im Kleinen, sondern auch im Großen weiß, wo es lang gehen soll. Politik ist immer auch die Einordnung ins größere Ganze, eine Stellung zum Ganzen und unweigerlich auch eine Auseinandersetzung mit den großen Strömungen, die den Lauf der Dinge in der Vergangenheit und in der Gegenwart bestimmen.

Niemand kommt daran vorbei, sich in den wesentlichen Fragestellungen zu positionieren. Der Versuch, in die Provinzialität zu flüchten, sich aus dem Weltgeschehen auszuklammern und sich – im übertragenen Sinne – in die engen Bergtäler zurück zu ziehen, ist in dieser globalisierten Welt dauerhaft nicht möglich. Wer sich der Welt verschließt, der wird durch die Welt gerichtet.

Diese Fragestellungen betreffen heute, um bei der Außenpolitik zu bleiben, die Weltwirtschaft und die Geopolitik, die Fragestellung, inwiefern wir im Weltgeschehen intervenieren sollen oder nicht und dann auch die Frage, ob es legitim ist, sich zuerst um die eigenen Interessen zu kümmern oder ob es immer um globales Handeln gehen muss sowie um eine Angleichung und Einebnung der Welt, womit bereits der Schlag in die innere Politik gesetzt ist. Wie die Ressourcen und – falls vorhanden – der Wohlstand verteilt werden sollen oder nicht.

Es geht dann um die Gestaltung des Gemeinsamen im Sinne einer öffentlichen Sache, um den Einsatz der gemeinsamen Ressourcen und um die Fragestellung, wie die Entscheidungsfindung vor sich gehen soll und muss. Essenziell ist auch die Frage, wie viel Intervention in das wirtschaftliche Geschehen legitim sind und inwiefern das Staatswesen nicht nur als Rahmen, sondern auch als aktiver Gestalter einschreiten soll, um die gemeinsamen Interessen zu wahren, wobei die Frage entsteht, worin denn diese gemeinsamen Interessen bestehen sollen.

Der Kern der Staatlichkeit ist die Legislative, die Setzung und Durchsetzung des Rechts, um die Judikative und Exekutive zu umfassen und zunehmend die Umsetzung eines funktionierenden bürokratischen Systems im Sinne einer modernen Dienstleistungsgesellschaft.

Zuletzt geht es dann auch noch um die Frage, welches Gesicht, welche Identität, welche Gestalt wird dem Ganzen geben wollen, wie wir uns konstituieren und positionieren.

Bei allen diesen Fragestellungen geht es um den Kern, um das Eigentliche, um die Essenz, weshalb ein Verbleiben im Allgemeinen, in der Oberflächlichkeit und bei wenigen Punkten nicht ausreichend sind, um dem Lauf der Dinge eine Richtung zu geben.

Für uns alle geht es in diesem Sinne um Haltung, wir verfügen über eine staatsbürgerliche Verantwortung, positionieren uns im Sinne der Res publica zum Ganzen, arbeiten an diesem Ganzen, an der Gemeinschaft, an der Infrastruktur, an besseren Umgebungen und an einer lebenswerten Zukunft, wozu vor allem auch die Gestaltung der Verkehrssystems, des Naturraums, der natürlichen Ressourcen, der bewohnten Siedlungen sowie der öffentlichen Infrastruktur und der Energieversorgung gehören.

Im Medienzeitalter, in dem der Partizipationsprozess durch soziale Medien unmittelbarer, nahbarer und direkter wird, sind neue Ansätze notwendig. In Wahlen wird über grundsätzliche Ausrichtungen entschieden, vielfach im Sinne politischer Ästhetik, was legitim und berechtigt, vielleicht auch demokratisch notwendig ist. Für Detailfragen scheint heute hingegen kaum noch Zeit zu sein.

Infolgedessen wird hinter der politischen Exponiertheit des politischen Spitzenpersonals die fachliche Beratung als Dienstleistung wichtiger und wesentlicher, weil der moderne politische Idealtypus, der ein „Popstar“ zu sein hat, sich kaum noch mit diesen Fragestellungen befassen kann. Fachliche Unterstützung als Consulting ist zunehmend das Um und Auf in unserer modernen Politik.

Wichtige Bereiche sind:

• Technische Gutachten
• Verkehrsgutachten: Lokal, regional, überregional
• Raumordnung
• Infrastruktur
• Energieversorgung und erneuerbare Energie
• Nachhaltiges Bauen
• Öffentliches Bauen
• Vergaberecht
• Projektmanagement
• Baurecht und Bauwirtschaft
• Naturgefahren
• Naturraum

Wesentlich ist: Die Politik benötigt fachliche Unterstützung, um zielgerichteter zu arbeiten und besser zu werden und zwar im legislativen, aber auch im technischen Bereich.

Infrastruktur und öffentliches Recht: Bauen am Gemeinsamen

Recht als Ordnungsrahmen: Bauwesen und Gesetz