Mit dem Buch „Sezessionen“ schließt Martin Grosch eine Lücke. Grosch beschreibt die rechtlichen, historischen, ideologischen sowie politischen Hintergründe zu Unabhängigkeitsbewegungen in der Welt und macht dabei an den Grenzen Europas nicht halt.
Viele Einsichten decken sich mit den eigenen Analysen. Dass die Sezession grundsätzlich kaum in Verfassungen zu finden ist, leuchtet ein: Kein Staat wird Sezessionismen freiwillig zulassen, wenngleich sich die meisten Staaten selbst durch Unabhängigkeitserklärungen und Sezessionen begründeten.
Für einen rein idealistischen Zugang zum Thema Unabhängigkeit wird das Buch von Martin Grosch recht ernüchternd sein. Die Romantik der simplen Selbstbestimmung ohne die Fragestellung, was danach passiert, wird nicht bedient. Stattdessen ergibt sich die Notwendigkeit intensiver innenpolitischer und außenpolitischer Betätigungen, die in Südtirol noch nicht einmal begonnen haben.
Grosch markiert zwei Wege, um Unabhängigkeit dennoch, entgegen der grundsätzlichen Aversion der Staatengemeinschaft, möglich zu machen: Erstens, Verhandlung mit dem Bestandsstaat, die natürlich schwierig sind. Alternativ der Rückhalt durch die Staatengemeinschaft, mitunter gegen den Bestandstaat. Eine monströse Aufgabe, die aber gemacht werden muss, wenn es nicht bei Romantik bleiben soll.
Bestechend ist die Argumentation, Unabhängigkeitsbewegungen nicht als willkürliche Separtismen darzustellen, sondern die größeren Zusammenhänge zu erkennen, die beginnend mit der Französischen Revolution in einer spezifisch ideologischen Konstellation liegen: Volkssouveränität statt Monarchie. Daraus folgend beanspruchen Nationen eine Staatlichkeit und die Konstitution als Republik der Freien.
In diesem Zusammenhang wird klar, dass „Freistaat“ historisch ein Synonym für „Republik“ ist und einer republikanischen Gesinnung entspringt. In diesem Sinne ist der Nationalstaat der politische Ausdruck einer Nation, aber auch der Freiheit des Einzelnen, die eine Volksherrschaft und eine Konstitution als Staat begründet. Selbstbestimmung ist das exakte Gegenteil dynastischer Herrschafstformen und entstammt dem Prinzip, die überlebten Monarchien endlich zu überwinden und die Herrschaft des Volks zu etablieren. Freilich, die Legaldefinition von „Volk“ ist mitunter komplex, gerade im Bereich von Separatismen, die mitunter einen opportunistischen Hintergrund haben können.
Fragwürdig ist die allgemeine Tendenz, Nationalstaatlichkeit per se als Problem darzustellen. Selbstverständlich stößt der Nationalstaat an seine Grenzen und kann ein Problem darstellen. Als politische Verfasstheit einer Nation ist der Nationalstaat allerdings berechtigt und vielfach auch realpolitisch alternativlos. Die „Nation“ kann in diesem Sinne sowohl eine Kulturnation als auch eine Staatsnation oder Willensnation umfassen.
Der Ausdruck “Nation als tägliches Plebiszit” stammt von dem französischen Historiker und Philosophen Ernest Renan. In seinem berühmten Vortrag “Was ist eine Nation?” von 1882 argumentierte Renan, dass eine Nation nicht primär auf ethnischen, sprachlichen oder religiösen Gemeinsamkeiten beruhe, sondern auf einem täglichen, kollektiven Akt des Willens der Bürger, weiterhin zusammenzuleben und sich als Teil derselben politischen Gemeinschaft zu verstehen. Dadurch steht Renan für die Konzeption der Willensnation, die etwa auf die Schweiz, die Vereinigten Staaten oder Kanada zutrifft.
Auf deutscher Seite liefern der deutsche Idealismus und die Romantik Ansätze zur kulturellen Begründung der Nation. Vordenker sind Johann Gottfried Herder, Johann Gottlieb Fichte oder Ernst Moritz Arndt, die betonen, dass eine Nation weniger durch politische Grenzen oder staatliche Strukturen definiert wird, sondern durch gemeinsame kulturelle Werte, Sprache, Geschichte und Traditionen. Die deutsche Nation ist nicht notwendigerweise ein Staat.
Darauf aufbauend stehen nach eigener Ansicht diverse Arten von Unabhängigkeitsbewegung zur Verfügung:
- Revanchistische Unabhängigkeitsbewegungen: Diese Bewegungen streben danach, verlorenes Territorium, frühere Macht oder Prestige wiederzuerlangen. Sie sind häufig durch das Verlangen motiviert, historische Ungerechtigkeiten zu korrigieren oder territoriale Verluste rückgängig zu machen. Der Begriff “revanchistisch” kommt aus dem Französischen (“revanche” = Rache) und deutet auf das Bestreben hin, Vergangenes zurückzufordern oder wiederherzustellen. Häufig dominiert Nostalgie.
- Konstitutive Unabhängigkeitsbewegungen: Diese Bewegungen sind auf den Aufbau eines neuen, souveränen Staates ausgerichtet, basierend auf dem Wunsch nach Selbstbestimmung und dem Aufbau einer eigenständigen politischen Identität. Sie entstehen oft aus einem Bedürfnis nach politischer, kultureller oder wirtschaftlicher Autonomie. Der Fokus liegt weniger auf der Wiederherstellung früherer Zustände, sondern eher auf der Schaffung eines neuen Staates, der die Interessen einer bestimmten ethnischen, kulturellen oder nationalen Gruppe besser repräsentiert. Die Erfolgschancen liegen deutlich höher.
Gerade konstitutiven Unabhängigkeitsbewegungen, die auf Souveränität, politische Stabilität und Wohlstand ausgerichtet sind, gilt es, das Augenmerk zu schenken.
Faktisch gibt es dann aber auch Qualitäten von Unabhängigkeit: Nicht jeder Landstrich, der eine Unabhängigkeit beansprucht, verfügt über die politischen und kulturellen Grundlagen. Opportunismen sind verfehlt. Blickt man auf Südtirol, so legitimieren die politischen, rechtlichen und kulturellen Gegebenheiten die Konstitution einer Unabhängigkeit.
Der Blick auf Europa untermauert die Aktualität diverser Unabhängigkeitstendenzen:
• Katalonien: Katalonien hat eine lange Geschichte des Separatismus. 2017 erklärte die Region nach einem umstrittenen Referendum einseitig ihre Unabhängigkeit, was von der spanischen Regierung nicht anerkannt wurde.
• Baskenland: Die baskische Unabhängigkeitsbewegung war besonders in den 1980er und 1990er Jahren stark. Die ETA, eine militante Organisation, führte einen bewaffneten Kampf für die Unabhängigkeit, legte jedoch 2011 die Waffen nieder.
• Galicien: Es gibt auch in Galicien Bewegungen, die nach mehr Autonomie oder Unabhängigkeit streben, obwohl sie weniger intensiv sind als in Katalonien oder dem Baskenland.
• Schottland: 2014 hielt Schottland ein Referendum ab, bei dem die Unabhängigkeit abgelehnt wurde (55 % gegen 45 %). Mit dem Brexit ist die Debatte über ein erneutes Referendum wieder aufgeflammt, da die Mehrheit der Schotten für den Verbleib in der EU stimmte.
• Wales: Die walisische Unabhängigkeitsbewegung ist weniger stark als die schottische, aber Parteien wie Plaid Cymru streben mehr Autonomie an.
• Nordirland: Hier gibt es eine lange Geschichte des Konflikts zwischen Unionisten (die den Verbleib im Vereinigten Königreich unterstützen) und Nationalisten (die eine Vereinigung mit Irland anstreben). Das Karfreitagsabkommen von 1998 hat weitgehend Frieden gebracht, aber es gibt immer noch Unterstützer einer irischen Wiedervereinigung.
• Korsika: Korsische Nationalisten fordern mehr Autonomie und einige streben auch die vollständige Unabhängigkeit an. Die militante Gruppe FLNC (Front de Libération Nationale Corse) legte 2014 ihre Waffen nieder, aber die politische Bewegung bleibt aktiv.
• Bretagne: In der Bretagne gibt es eine kulturelle und sprachliche Bewegung, die Autonomie anstrebt, aber die Unterstützung für Unabhängigkeit ist begrenzt.
• Elsass: Nach der Neugliederung der französischen Regionen 2016 gab es in Elsass eine Bewegung für mehr Autonomie und eine eigene Identität.
• Flandern: Die flämische Bewegung fordert eine stärkere Autonomie und mehrere Parteien befürworten die Unabhängigkeit von Flandern.
• Wallonien: Obwohl es weniger stark ist als in Flandern, gibt es in Wallonien auch Bestrebungen nach mehr Autonomie, aber keine starke Unabhängigkeitsbewegung.
• Südtirol: Südtirol hat zwar eine Autonomie innerhalb Italiens, aber es gibt starke Unabhängigkeitsbestrebungen.
• Venetien: Die Region Venetien, zu der auch Venedig gehört, hat in den letzten Jahren eine verstärkte Autonomiebewegung gesehen. Es gibt auch einige separatistische Strömungen, die eine vollständige Unabhängigkeit anstreben.
• Sizilien: Sizilien hat eine Autonomiebewegung, die auf die lange Geschichte der Insel und ihre kulturellen Unterschiede zurückgeht.
• Tschetschenien: Tschetschenien hat zwei Kriege gegen Russland geführt, um die Unabhängigkeit zu erlangen. Nach der brutalen Niederschlagung durch Russland ist die Region nun unter dem pro-russischen Führer Ramsan Kadyrow stabil, aber es gibt immer noch separatistische Tendenzen.
• Dagestan, Inguschetien und andere kaukasische Republiken: Auch in anderen Regionen des Nordkaukasus gibt es Bewegungen, die mehr Unabhängigkeit von Russland fordern, allerdings sind diese Bewegungen meist schwach und von internen Konflikten geprägt.
• Donbass (Donezk und Luhansk): Diese Regionen wurden seit 2014 zum Schauplatz eines Konflikts zwischen pro-russischen Separatisten und der ukrainischen Regierung. Mit der Annexion der Krim durch Russland und den Kämpfen im Donbass hat sich der Konflikt verschärft.
• Krim: Die Krim wurde 2014 von Russland annektiert, was international weitgehend als illegal angesehen wird. Es gibt jedoch prorussische Strömungen auf der Halbinsel, die die Annexion unterstützen.
• Abchasien: Abchasien erklärte nach dem Zerfall der Sowjetunion seine Unabhängigkeit von Georgien, was jedoch international nicht anerkannt wird.
• Südossetien: Ähnlich wie Abchasien erklärte Südossetien seine Unabhängigkeit von Georgien, ebenfalls mit Unterstützung Russlands. Es kam 2008 zu einem Krieg zwischen Georgien und Russland über Südossetien.
• Transnistrien: Diese abtrünnige Region im Osten Moldaus erklärte nach dem Zerfall der Sowjetunion ihre Unabhängigkeit, ist jedoch international nicht anerkannt. Die Region wird von russischen Truppen unterstützt und ist de facto unabhängig von Moldau.
• Berg-Karabach (Arzach): Diese mehrheitlich von Armeniern bewohnte Region in Aserbaidschan erklärte ihre Unabhängigkeit nach dem Zerfall der Sowjetunion, was zu jahrelangen Konflikten führte. Armenien und Aserbaidschan haben wiederholt Kriege um die Region geführt, zuletzt 2020 und 2023.
• Kosovo: Kosovo erklärte 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien, nachdem es jahrelang unter UN-Verwaltung stand. Die Unabhängigkeit wird von vielen Ländern anerkannt, aber Serbien und einige andere Staaten (darunter Russland) lehnen sie ab.
• Republika Srpska: Diese serbisch dominierte Entität innerhalb von Bosnien und Herzegowina hat immer wieder mit der Idee der Abspaltung gespielt, besonders unter der Führung von Milorad Dodik. Die Spannungen zwischen den ethnischen Gruppen sind seit dem Krieg in den 1990er Jahren ein ständiges Thema.
• Nordzypern: 1974 besetzte die Türkei den Norden Zyperns, nachdem griechisch-zypriotische Nationalisten einen Putsch durchgeführt hatten. Seitdem ist Nordzypern de facto unabhängig, aber nur von der Türkei anerkannt.
Literatur:
Martin Grosch: „Sezessionen“, Lau Verlag, München 2024
Demanega 
Hinterlasse einen Kommentar