Demanega

Grundsätzlich sind Bürgerbewegungen, die sich gegen den Mainstream und gegen die politische Macht entwickelten, charmant. Allerdings auch nur dann, wenn diese Bewegungen Haltung und Richtung haben.

Die Einordnung der modernen Protestphänomene als „rechts“ ist vollkommen unzutreffend und vor allem ein Framing der Mächtigen im ohnehin praktizierten, staatstragenden „Kampf gegen rechts“, bei dem rechts nur ein anderes Wort für „böse“ ist. Die Motive der Protestierenden sind faktisch links oder rechts oder unpolitisch, wie auch immer. Sie entspringen mehr dem „gesunden Hausverstand“ und dem persönlichen „Rechtsempfinden“ als einer politischen Ideologie.

Was diesen Protestbewegungen am ehesten gemein ist, ist ein bestimmtes Maß an verdonnerter Bodenständigkeit, woraus sich die stark ablehnende Haltung gegenüber den globalen Eliten ergibt. Im Gegensatz zu einem bewussten weltanschaulichen Plädoyer für den Herkunftsbezug geht es um ein Gefühl der Benachteiligung und des Kontrollverlusts, woraus sich mitunter Wut und Hass ergeben, aber eben keine politische Theorie oder in sich schlüssige Programmatik.

Der Begriff „Wutbürger“ beschreibt infolgedessen Bürgerinnen und Bürger, die sich empört gegen politische Entscheidungen und Entwicklungen wenden. Die Motive sind vielfältig und umfassen unter anderem:

Unzufriedenheit mit der politischen Klasse;

Ein Gefühl der Machtlosigkeit;

Skepsis gegenüber Globalisierung und ihren negativen Auswirkungen;

Individualistischer Widerstand gegen „Bevormundung“;

Medienmisstrauen;

Wirtschaftliche Ungleichheit und wachsende Kluft zwischen Arm und Reich.

Diese Motive spiegeln Ängste, Frustrationen und das Bedürfnis nach einer Alternative wieder. Die Motive für die Protesthaltung sind individualistisch veranlagt, es geht um ein bewusstes Gefühl der eigenen Benachteiligung im Sinne simpler Ungerechtigkeitserzählungen und kaum um Theorien eines besseren Ganzen. Vielfach schwingt eine plumpe „Boomer“-Mentalität mit, die sich im System kultiviert hat und sich – ob der groben Verunsicherung – inzwischen gegen das System wendet. Konstanten sind erfahrungsbasiertes Wissen und „Hausverstand“, Individualismus bis Egoismus und Selbstverwirklichung, Konsumismus und kleinbürgerliche Wohlstandszentrierung. Letztlich ein simples, aber unstrukturiertes „Das wird man wohl noch sagen dürfen“ und ein Hass gegen „die da oben“.

Die Machtlosigkeit äußert sich in Resignation, Zynismus und Wut. Der scheinbar „rechtsfreie“ Raum Internet verleitet dabei zu verantwortungslosem Verhalten und zu einem „Mut“, der im realen Leben bewusst unterdrückt wird, faktisch gar kein Mut ist. Soziale Blasen verstärken die eigene Gefühlshaltung, der Bildschirm wirkt wie ein Zugang zu einer „geschützten“ Welt.

Der Vorteil abstrakter Protestbewegungen ist, dass die diffuse Wut auf das „System“ einigend wirkt und das kollektive Mitmachen ermöglicht. Die Ziele werden besser nicht zu genau umrissen, weil sich dadurch mangels politischer Weltanschauuung weitreichende inhaltliche Risse ergeben würden. „Dagegen“ sein ist einfacher, eine diffuse Esoterik gegen das System, gegen die ganze Weltordnung und „alle da oben“ ohne konkreten Gegner und ohne klare Maßnahmen ist weitaus einfacher. Die Problematik besteht in der tendenziellen Widersprüchlichkeit und Inkonsequenz mangels Theorie.

Es bleibt aber auch noch eine andere Möglichkeit: Wer im Sinne des Akzelerationismus oder im Sinne der Zusammenbruchstheorie glaubt, es müsse alles massiv schlechter werden, bevor irgend etwas besser wird, riskiert ohnehin das Erreichen eines „Point of no Return“, an dem nichts mehr besser werden wird. Infrage gestellt ist schnell, aufgebaut nicht. Freilich, irgendjemand mag sogar an der Anarchie Gefallen finden. Zumindest, solange es sich um eine theoretische Idee handelt und kein persönliches Risiko und kein persönlicher Nachteil bestehen.

Findet keine konkrete und konstruktive Orientierung rund um einen Kulturbegriff von rechts statt, werden die entscheidenden Fragestellungen, die das Morgen prägen müssen, nicht beantwortet. Der „Protest“ wird dann stumpf, diffus, kontraproduktiv bis destruktiv und fördert gerade das, was das eigentliche Problem darstellt, nämlich den individualistischen Einzelnen ohne Halt und Haltung, der notwendigerweise im globalisierten Weltgeschehen zermalmt wird.

Letztlich wird dem Einzelnen nicht in diffusen Protestvereinigungen zu jenem Recht verholfen, das sich im Kontrast zur globalisierten Postpolitik äußert, sondern in einem konreten und realen politischen System, das lauter Einzelne zu einer solidarischen Gemeinschaft formt und gemeinschaftliche Interessen im Sinne eines Patriotismus durchzusetzen weiß.

Dieser konkrete politische Rahmen erfordert einen politischen Kulturkampf rund um Rahmenbedingungen, Konzepte, Theorien, Einzelmaßnahmen, Prinzipien, Begriffe, Paragraphen und Normen. Und das ist harte Arbeit, die aneckt. Das ist auch der Grund, weshalb diese Grundlagenarbeit gescheut wird zugunsten eines libertinen und egozentrischen Protests.

Die Alternative wäre, dass Protest in Mut zur Gestaltung unschlägt. Schwierig, aber nicht aussichtslos.

Solidarität & Patriotismus: Halt und Haltung in Zeiten, wie diesen