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Moderne Politik von rechts – Teil 2

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Politik von rechts ist Politik für morgen, weil anderweitig die Herausforderungen von morgen nicht zu bewältigen sind. Die nachfolgenden 10 Punkte bilden eine unvollständige Skizze rechter Politik und rechter Schwerpunkte:

1. Traditionelle Werte

Rechte Politik betont traditionelle Werte wie Familie, Gemeinschaft und nationale Identität. Diese Werte spielen eine wesentliche Rolle dabei, den sozialen Zusammenhalt zu stärken und das Gefühl der Zugehörigkeit in einer zunehmend globalisierten Welt zu fördern. Dadurch wird dazu beigetragen, eine gemeinsame Grundlage für die Gesellschaft zu schaffen und das Gefühl von Solidarität und Verbundenheit zu schaffen.

2. Individuelle Verantwortung

Rechte Politik betont die Bedeutung individueller Verantwortung und Selbstständigkeit im Sinne des „starken“ Einzelnen. Anstatt ausschließlich auf staatliche Unterstützung zu setzen, wird Wert darauf gelegt, dass Einzelne ihre eigenen Chancen nutzen und für das eigene Wohlergehen sowie jenes der unmittelbaren Solidargemeinschaft, insbesondere der traditionellen Familie, zu sorgen. Dadurch wird Eigeninitiative gestärkt und Menschen werden ermutigt, ihr volles Potenzial auszuschöpfen.

3. Stärkung der Familie

Rechte Sozialpolitik betont die Bedeutung der gewachsenen Familie als Fundament der Gesellschaft mit dem Zweck, eigene Nachkommen in die Welt zu setzen. Durch die Förderung traditioneller Familienwerte und durch die Autonomie der Familie werden soziale Bindungen gestärkt und ein Gefühl der Zusammengehörigkeit gefördert.

4. Nationale Souveränität

Rechte Politik betont die Bedeutung nationaler Souveränität und Selbstbestimmung in Ablehnung einer Einmischung supranationaler Organisationen, der übermäßigen Einmischung von außen sowie der Übertragung von Macht, Kompetenzen und Ressourcen an internationale Organisationen oder an den globalen Markt. Die Stärkung des Eigenen schafft Legitimität und Vertrauen sowie Durchsetzungsvermögen im Ernstfall.

5. Förderung von Solidarität

Rechte Politik fördert die Stärkung lokaler, regionaler und nationaler Gemeinschaften und Netzwerke und schafft dadurch gegenseitige Solidarität, die einem überbordenden Sozialstaat vorbeugt und dort, wo Eingriffe des Sozialstaates notwendig werden, Entscheidungen und Handlungen des Sozialstaates legitimiert.

6. Förderung wirtschaftlicher Stabilität

Rechte Politik legt einen Schwerpunkt auf wirtschaftliche Stabilität und Wachstum, weil dadurch die Grundlage für individuelle und kollektive Entfaltung gesetzt ist. Durch die Förderung einer weitgehenden unternehmerischen Freiheit wird dazu beigetragen, Eigenverantwortung zu leben, Arbeitsplätze zu schaffen, die Wertschöpfung im Land zu behalten und die Lebensqualität zu verbessern. Allerdings gerät die unternehmerische Freiheit im Bereich übergeordneter Interessen sowie im Sinne gemeinschaftlicher Infrastruktur an natürliche Grenzen.

7. Effizienter Sozialstaat

Anstatt universelle sozialpolitische Programme anzubieten, die ineffektiv sind, setzt rechte Politik auf gezielte Unterstützung für diejenigen, die sie am dringendsten benötigen, indem ein effizientes soziales Netz gespannt wird. Dies trägt dazu bei, dass die begrenzten Ressourcen effizient eingesetzt werden und denjenigen zugutekommen, die sie am dringendsten benötigen. Eine generelle Ausdehnung des Sozialstaates in alle nur denkbaren Bereiche ist kontraproduktiv und konterkariert die Privatautonomie.

8. Internationale Beziehungen und Konflikte

Rechte Politik trägt dazu bei, die Interessen eines Landes in internationalen Beziehungen zu fördern und erteilt postpolitischen Perspektiven eine deutliche Absage. Dieser Umstand bedingt eine aktive Diplomatie, um politische und sicherheitspolitische, aber auch wirtschaftliche Ziele zu erreichen. Rechte Regierungen zielen darauf ab, eine robuste Verteidigungspolitik zu verfolgen, um Bedrohungen wie äußere Aggressionen, Terrorismus und asymmetrische Konflikte zu unterdrücken. Durch den Aufbau stabiler internationaler Beziehungen besteht eine langfristige Perspektive.

9. Sicherheit und Ordnung

Ein wesentlicher Aspekt rechter Politik ist ihre Betonung von Sicherheit und Ordnung. Nur die strenge Durchsetzung von Gesetzen und eine konsequente Bekämpfung von Kriminalität ermöglicht die Inanspruchnahme individueller Freiheit. Das Vertrauen in einen gerechten und effizienten Rechtsstaat ist wesentlich.

10. Umwelt und Lebensqualität

Die Aufrechterhaltung unserer Umwelt, die Sicherung der natürlichen Ressourcen sowie der Lebensqualität ist die Grundlage für eine organische Politik, die auf die kommenden Generationen ausgerichtet ist.

Ausblick

Abseits derartiger, programmatischer Ausführungen geht es beim so genannten „Rechtssein“ aber um essenzielles. Dazu demnächst mehr.

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