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Innere und äußere Sicherheit: Eine notwendige inhaltliche Auseinandersetzung

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Freiheit ist ohne Sicherheit kaum denkbar. Der Sicherheitsbegriff umfasst dabei sowohl die äußere als auch die innere Sicherheit und zunehmend auch die soziale Sicherheit. Wesentlich ist in diesem Zusammenhang, dass Sicherheit ein Grundrecht ist und sich Staaten als Rechtsstaat klassischerweise zum Ziel setzen, die individuelle und kollektive Sicherheit zu garantieren. Erst wenn die Sicherheit gewahrt ist, kann sich die Freiheit ausbilden.

Für den Bauingenieur ist der Themenkomplex der Sicherheit allgegenwärtig. Bei der statisch-konstruktiven Planung von Bauwerken ist die Robustheit von Bauwerken zentral. In der Bemessung von Tragstrukturen ist das Versagen eine relativ lokale Angelegenheit, allerdings geht es zunehmend auch um die Untersuchung von progressiven Folgen.

Im Bauen im Gelände im Infrastrukturbau ist der Sicherheitsbegriff weitaus dynamischer, weil der Naturraum laufenden Veränderungen unterworfen ist und Risiken bewertet werden wollen und müssen. Naturgefahren sind eher die Regel als die Ausnahme.

Im Bereich der Infrastrukturplanung und bei der Planung von Verkehrsinfrastruktur ist die Frage nach der Gestaltung des Verkehrsraumes unter dem Blickwinkel der Sicherheit für die Verkehrsteilnehmer, aber auch mit Blick auf natürliche Gefahr und die drohende Unterbrechung der Infrastruktur allgegenwärtig.

Insbesondere beim Begriff der sozialen Sicherheit, zu dem das Grundrecht auf Wohnen gehört, gilt es, entsprechende Strukturen zu schaffen, die nicht nur materiellen Bedürfnissen entsprechen, sondern dem Recht auf Heimat sowie dem Bedürfnis nach lebenswerten Umgebungen, in denen sich geordnete Familienverhältnisse und geordnete soziale Verhältnisse einstellen können.

Weiter aufgefasst als Versorgungssicherheit erreichen uns zahlreiche Ausprägungen des Sicherheitsbegriffes, ob im Zusammenhang mit natürlichen Ressourcen wie Wasser oder im Zusammenhang mit Energie, nicht zuletzt im Bereich Daten und Telekommunikation.

Eine weiterreichende Auseinandersetzung mit dem Sicherheitsbegriff setzt in einer vernetzten und dynamischen Welt voraus, sich mit den essenziellen Gefahren zu befassen, die heute auf uns zukommen und konkrete Gegenmaßnahmen zu treffen, die nicht immer materieller Natur sind, aber immer auch einen materiellen Kern haben.

  • Ressourcenkonflikte und Versorgungssicherheit
  • Kriminalität, Terrorismus und asymmetrische Konflikte
  • Zwischenstaatliche Kriege
  • Sicherheit der Transportwege und der Handelsnetze
  • Infrastruktursicherheit und Sicherung der kritischen Infrastruktur
  • Sicherheit des Finanzsystems
  • Politische Stabilität und drohendes Staatsversagen
  • Naturgefahren und Bevölkerungsschutz
  • Internet-Sicherheit
  • Schutz des geistigen Eigentums und Schutz gegen Wirtschaftsspionage
  • Demografie, Migration und (Un-)sicherheit
  • Zusammenhänge zwischen sozialer Ungleichheit und Sicherheit
  • Irreguläre und illegale Migration

Der Politikwissenschaftler Carlo Masala von der Universität der Bundeswehr in München erachtet es als wesentlich, als Gesellschaft „wehrhaft“ zu sein [4]. Damit ist keine Anwendung von Gewalt gemeint, sondern die Verteidigung der eigenen Gesellschaftsform gegen innere und äußere Risiken n Form einer Resilienz gegenüber den entsprechenden Gefahren.

Der Begriff der „Resilienz“ bezeichnet eine Robustheit gegen äußere Einwirkungen, die in Form einer Widerstandsfähigkeit und eines Rückfederns aufgenommen werden. Es geht in diesem Zusammenhang um Risikovorsorge, Risikobewältigung und um das so genannte „besser“ werden im Sinne der Nachbearbeitung der Krise.

Staaten wie Israel, die einer permanenten Krisengefahr ausgesetzt sind, verfügen über eine umfassende „nationale Resilienz“, wenngleich die derzeitige Krise in Israel und im Gaza-Streifen das Ausmaß einer Krise überschreitet und einen asymmetrischen Kriegsangriff betrifft. „Nationale Sicherheit und Widerstandsfähigkeit stehen in engem Zusammenhang mit der äußeren Sicherheit des Landes“ [5]. Daraus entwickeln sich nicht nur eine allgemeine Bewusstseinsbildung, die unter Beweis stellt, dass Krisensituationen im Sinne des Bevölkerungsschutzes zu simulieren sind, um Lerneffekte zu generieren, sondern unter anderem auch technologische Innovationen, die sich aus einem engen Konnex zwischen Militär und Zivilgesellschaft ergeben und sich auf den Schutz der kritischen Infrastruktur beziehen.

Literatur:

[1] Josef Isensee: „Das Grundrecht auf Sicherheit“, De Gruyter, Berlin 1983 / 2012

[2] Thomas Jäger (Hrsgb.): „Handbuch Sicherheitsgefahren“, Springer Verlag, Springer Verlag, Wiesbaden 2015

[3] Erich Vad: „Strategie und Sicherheitspolitik: Perspektiven im Werk von Carl Schmitt“, Westdeutscher Verlag, Opladen 1996

[4] Carlo Masala, Deutschlandfunk Kultur, 1. Dezember 2023

[5] Die Tagespost, „Israels Justizreform“ (Link)

Eine Antwort zu „Innere und äußere Sicherheit: Eine notwendige inhaltliche Auseinandersetzung“

  1. Avatar von Idealistischer Realismus: Politik und Souveränität – Demanega

    […] Innere und äußere Sicherheit: Eine notwendige inhaltliche Auseinandersetzung Kritische Infrastruktur: Sicherheit und Versorgung im Ernstfall Multipolare Politik und zunehmende Polarisierung […]

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